Wohnungssuchende sind keine Bittsteller sondern Rechtsträger!

Am 29.10.2019 um 19 Uhr haben wir unsere nächste Veranstaltung mit dem Titel “Wohnen ist ein Menschenrecht – Wege zur Rückeroberung”. Sie findet in der Galerie “Lebende Wände” (Teil vom Büro DIE LINKE, Hauptstraße 2) statt.

Der Titel macht deutlich, dass es ein Menschenrecht auf wohnen gibt. Festgeschrieben in Artikel 11 des Internationalen Pakts über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte. Die Bundesrepublik hat diesen Vertrag ratifiziert und ist somit zur Umsetzung verpflichtet.

Die aktuelle Problematik auf dem Wohnungsmarkt mit immer höher steigenden Mieten und dem Verlust an bezahlbarem Wohnraum zeigt, dass die Politik der Verpflichtung aus dem Pakt nicht gerecht wird. Wohnungssuchende fühlen sich meist als Bittsteller, die hoffen, den Zuschlag für eine Wohnung zu bekommen.

Dabei sind Wohnungssuchende keine Bittsteller sondern Rechtsträger!

Wie das Recht auf Wohnen zurück erobert werden kann, darüber referiert Knut Unger. Er ist Aktivist in der Mieterbewegung und arbeitet in Netzwerken an einer “transformativen” mietenpolitischen Programmatik und analysiert die Geschäfte der finanzialisierten Wohnungswirtschaft (Vonovia, Deutsche Wohnen, LEG und Co).

Hier gibt es die Veranstaltung auch auf Facebook zum teilen und Freunde einladen. Weitere Informationen zur Veranstaltung gibt es in unserem ersten Beitrag hier.

Wohnen ist Menschenrecht – Wege zur Rückeroberung.

Welche Möglichkeiten es gibt und was schon getan wurde, dass möchten wir heute mit unserem Gast Knut Unger diskutieren.

Widerstand gegen Spekulanten.

Im Kampf ums Wohnen steht dem Immobilienkapital eine wachsende Mieterbewegung gegenübe, die von der Kapitalseite wohl noch nicht als echte Bedrohung begriffen wird. So titelte die Frankfurter Allgemeine Zeitung Mitte April: »Wieso enteignen? Unsere Aktien kann jeder kaufen.« Das Zitat stammt von Thomas Hegel, früherer Chef des drittgrößten deutschen Immobilienkonzerns, der LEG Immobilien AG. Hegel bezog sich damit auf das in Berlin gestartete Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co. enteignen«, das ein Gesetz zur Vergesellschaftung von Unternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen zum Ziel hat. Die Debatte in der Bundeshauptstadt hat – das zeigt die lapidare »Antwort« des Exkonzernlenkers – eines geschafft: Es wird laut über Alternativen nachgedacht, wie Menschen in dieser Klassengesellschaft die Dinge selbst in die Hand nehmen können. Unabhängig davon, inwiefern die Vorschläge der Berliner Aktivisten die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse hinterfragen, ist die Initiative das Ergebnis wachsenden Widerstandes gegen ungebremste Spekulation.

Denn wer eine Wohnung in den Ballungszentren sucht – was meistens nicht aus Langeweile, sondern aus materieller Not oder Zwangslagen heraus der Fall ist –, hat nichts zu lachen. Unabhängige Studien belegen immer wieder, dass Bestandsmieten dank Modernisierungsumlage und anderer Maßnahmen stetig steigen. Auf der anderen Seite können sich Gering wie Normalverdiener die Angebotsmieten in Neubauten immer weniger leisten. Hier entlarvt sich das Mantra der Immobilienlobby, welches von den Unionsparteien bereitwillig weiterverbreitet wird: »Bauen, bauen, bauen.«

Wo Wohnraum Ware ist, lässt Widerstand nicht ewig auf sich warten. Wo leer stehende Wohnungen besetzt und Zwangsräumungen verhindert werden, Druck von unten auf vorgeblich »linke« Regierungen gemacht und Mieterhöhungen nicht zugestimmt wird, da wird eine alternative Form des Zusammenlebens vorstellbar. Werden die Profiteure des Mietenwahnsinns benannt und Freiräume erkämpft, können antikapitalistische Initiativen ihre Wirkung entfalten.

RLC Flyer Grundrecht auf Wohnen, 29.10.2019

Im Nachgang: Fidel Castro und das Klima

Am 26.9.2019 hatte der Rosa Luxemburg Club den Oliver Stone Film “Comandante” über Fidel  Castro gezeigt.
Fidel Castro hat 1992 in Rio vor der UN Konferenz die unten abgedruckte Rede gehalten.
Sie kann auch hier als Film angesehen werden.

Hat er etwas anderes gesagt als Greta Thunberg heute vor der UN?
Warum hatte es nicht eine ähnliche Wirkung?
Vielleicht hat es ja mit der Erkenntnis zu tun, die Thomas Mann so formuliert hat:

“Der Antikommunismus ist die Grundtorheit unserer Epoche”

Rede Von Fidel Castro 1992:

“Eine bedeutende biologische Gattung ist aufgrund der schnellen und fortschreitenden Beseitigung ihrer natürlichen Lebensbedingungen vom Aussterben bedroht: der Mensch.

Wir werden uns jetzt dieses Problems bewusst, wo es fast zu spät ist, es zu verhindern.

Es muss darauf verwiesen werden, dass die Konsumgesellschaften die Hauptverantwortlichen für die grauenhafte Vernichtung der Umwelt sind. Sie entstanden aus den ehemaligen Kolonialmetropolen und der imperialen Politik, die ihrerseits die Rückständigkeit und die Armut verursachten, welche heute die immense Mehrheit der Menschheit geißeln. Sie verbrauchen zwei Drittel des Metalls und drei Viertel der Energie, die auf der Welt erzeugt werden, obwohl sie nur 20 Prozent der Weltbevölkerung darstellen. Sie haben die Meere und Flüsse vergiftet, die Luft verschmutzt, die Ozonschicht geschwächt und Löcher in ihr verursacht, haben die Atmosphäre mit Gasen angereichert, die die klimatischen Bedingungen beeinträchtigen, was katastrophale Auswirkungen hat, die wir schon zu spüren beginnen.

Die Wälder verschwinden, die Wüsten weiten sich aus, Milliarden Tonnen fruchtbarer Erde enden jährlich im Meer. Zahlreiche Arten sterben aus. Der aus dem Bevölkerungszuwachs resultierende Druck und die Armut führen zu verzweifelten Anstrengungen, um selbst auf Kosten der Natur zu überleben. Man kann dafür nicht die Länder der Dritten Welt beschuldigen, die gestern Kolonien waren und heute durch die ungerechte Weltwirtschaftsordnung ausgebeutete und ausgeplünderte Nationen sind.

Die Lösung kann nicht sein, die Entwicklung jener zu verhindern, die sie am meisten brauchen. Wahr ist, dass alles das, was heute zur Unterentwicklung und zur Armut beiträgt, ein offenkundiges Attentat auf die Ökologie ist. Zig Millionen Männer, Frauen und Kinder sterben infolge dessen jährlich in der Dritten Welt, mehr als in jedem der beiden Weltkriege. Der ungleiche Austausch, der Protektionismus und die Auslandsverschuldung greifen die Ökologie an und fördern die Zerstörung der Umwelt.

Wenn man die Menschheit vor dieser Selbstzerstörung retten will, müssen die Reichtümer und die verfügbaren Technologien des Planeten besser verteilt werden. Weniger Luxus und weniger Verschwendung in einigen wenigen Ländern, damit weniger Armut und weniger Hunger in großen Teilen der Erde herrschen. Schluss mit dem Transfer von Umwelt zerstörenden Lebensstilen und Konsumgewohnheiten in die Dritte Welt. Das menschliche Leben muss rationaler werden. Es muss eine gerechte internationale Wirtschaftsordnung durchgesetzt werden. Alle notwendigen wissenschaftlichen Forschungen sollen für eine nachhaltige Entwicklung ohne Umweltverschmutzung eingesetzt werden. Es soll die Umweltschuld bezahlt werden und nicht die Auslandsschuld. Es soll der Hunger verschwinden und nicht der Mensch.

Jetzt, wo die angebliche Bedrohung durch den Kommunismus nicht mehr da ist, und keine Vorwände für kalte Kriege, Wettrüsten und Militärausgaben bleiben, was hindert daran, diese Mittel sofort dafür einzusetzen, die Entwicklung der Dritten Welt zu fördern und die Gefahr der ökologischen Zerstörung des Planeten zu bekämpfen?

Schluss mit dem Egoismus, Schluss mit dem Vorherrschaftsbestreben, Schluss mit der Gefühllosigkeit, der Unverantwortlichkeit und dem Betrug. Morgen wird es zu spät sein für das, was wir schon lange gemacht haben müssten.”

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Menschen kommen, gehen und verändern die Stadt

Der Rosa Luxemburg Club führt am 16.10.2019 eine Veranstaltung zum Thema Migration und die Bedeutung für Mönchengladbach durch.

Titel der Veranstaltung:

“Menschen kommen, gehen und verändern die Stadt.”
16.10.2019, 19 Uhr
Galerie “Lebende Wände”Hauptstraße 2
41236 Mönchengladbach

Referenten sind Karl Boland und Hans Schürings

Karl Boland und Hans Schürings von der Geschichtswerkstatt Mönchengladbach sind Herausgeber des Buches “Migration und Mönchengladbach”, erschienen im Verlag Klartext.
In ihren Eingangstatements schildern sie zwei Zuwanderungsbewegungen in Mönchengladbach. Die erste zur Zeit der Industrialisierung, als Textilarbeiter für die entstehenden Fabriken dringend benötigt wurden. Die zweite Zuwanderungsbewegung beleuchten die Erfahrungen mit der Aufnahme von Flüchtlingen nach dem 2. Weltkrieg.
Im dritten Teil der Veranstaltung wird die Frage thematisiert, ob Migration eine Notwendigkeit auch für die Zukunft in Mönchengladbach ist.

RLC Flyer Migration, 16.10.2019

Film „Comandante“ von Oliver Stone

Der Rosa Luxemburg Club Mönchengladbach zeigt in der VHS am Donnerstag, den 26.8.2019 den Film “Comandante” von Oliver Stone.

Der Film ist der Versuch von Oliver Stone, ein Porträt  des Menschen und Politikers Fidel Castro zu zeichnen, den er drei Tage lang mit seinem Filmteam begleitet hat.
Das Ergebnis zeigt einen Menschen mit seinen Eigenschaften, die sonst nicht so in den Berichten und Filmen über Fidel Castro zu finden sind.

Kristine Karch  von der Cuba-Solidaritätsbewegung wird in ihrer kurzen Einführung auch zu der derzeitige Situation in Kuba und über die Verfassungsdiskussion und Verabschiedung berichten.
Der Entwurf der Verfassung löste eine starke öffentliche Diskussion nicht nur in Kuba aus. Das Wort “Kommunismus” war in der Verfassungsentwurf nicht mehr zu finden. Und eine “Ehe für alle” sollte verankert werden.

In “Comandante” trifft der Regisseur Oliver Stone auf Fidel Castro und hat drei Tage Zeit, dem Mythos dieses Mannes und seiner Politik auf die Spur zu kommen. Im Verlauf von zahlreichen aufschlussreichen Gesprächen erzählt Castro freimütig über seine Jugend, seinen Aufstieg zur Macht und darüber, wie er den gegenwärtigen Zustand seines Landes sieht. Durch die private Gesprächsatmosphäre zeichnet sich allerdings auch ein Bild des Privatmannes Castro ab, der Sophia Loren verehrt, “Titanic” leider nur auf Video gesehen hat und gesteht, niemals beim Psychiater gewesen zu sein, da dafür einfach nie Zeit war. Dabei verliert Stone aber nie die zu Grunde liegende Fragestellung aus den Augen: Wie konnte Castro als unbequemer Widersacher der Supermacht USA über vier Jahrzehnte lang die Stirn bieten? Comandante ist ein Dokumentarfilm aus dem Jahr 2003.

Oliver Stone setzt mit diesem eindringlichen Portrait von Fidel Castro seine Leidenschaft für die großen amerikanischen Themen fort. In großartigen Filmen wie “Platoon”, “Geboren am 4. Juli” und “JFK” hat er bisher seinen Finger stets in die Wunden der amerikanischen Politik gelegt und das gesellschaftliche Selbstverständnis der Amerikaner hinterfragt.

Flyer Comandante am 26.9.

Veranstaltung zu Venezuela

Der Rosa Luxemburg Club lädt ein zu einer Informationsveranstaltung zu Venezuela.
Referent ist Andrej Hunko.
Der Versuch, Venezuela zu destabilisieren erinnert an die Situation 1973 in Chile.
Aus diesem Grund zeigen wir nach dem Vortrag von Andrej den Film
“Im Feuer bestanden” zum Putsch in Chile 1973.

5.9. 19 Uhr
Waldhausen Astoria
Waldhausener Straße 14

RLC Flyer, Film Chile-Venezuela, 05.09.2019

Wie gefährlich ist das Schattennetzwerk um “Hannibal”?

Sie organisieren sich in Chatgruppen und bereiten sich auf den Ernstfall vor – sogenannte „Prepper”. Der Elitesoldat André S. alias „Hannibal” führt sie an. Teil des bundesweiten Netzwerks aus Soldaten, Polizisten und Behördenmitarbeitern war auch der Soldat Franco A., der 2017 aufflog:

Er hatte sich als Geflüchteter getarnt und soll rechtsextreme Terroranschläge vorbereitet haben.

Der Fall zieht immer größere Kreise – auch zu einem Verein namens Uniter, der von „Hannibal” zusammen mit einem Verfassungsschutzmitarbeiter aus Baden-Württemberg gegründet wurde. Der gemeinnützige Verein bietet unter anderem militärtaktische Trainings an – für Zivilist*innen wie Autokraten.

Entsteht daraus ein deutsches Blackwater, eine international agierende Söldnertruppe? Wie gefährlich sind „Hannibal” und sein Schattennetzwerk?  Und was machen Ermittler und die Politik?

Seit über anderthalb Jahren recherchiert dazu ein Team der taz, alle veröffentlichten Texte unter taz.de/hannibal. Die Ergebnisse der Recherchen stellt vor und diskutiert:
Sebastian Erb, Redakteur der taz am Wochenende

Am 18.6.2019 um 19:00
Waldhausen Astoria
Waldhausener Straße 14
41061 Mönchengladbach

RLC Flyer, Rechte Schattenarmee, 18.06.2019

Lesung mit Winand Herzog: Tuchfühlung

Der Rosa Luxemburg Club veranstaltet am 26.3.2019, 19 Uhr eine Lesung mit Winand Herzog im BIS.

Winand Herzog liest aus seinem Roman “Tuchfühlung”. Ein Roman aus der Welt des Rheinischen Kapitalismus. Ein Roman, der nah an Vorgänge in unserer Stadt erinnert.

In dem Roman gehen Baulöwen, Banker und ihre Politiker eine unheilige Allianzen ein. Wenn das fast denkmalgeschützte Theater dabei keine Rolle mehr spielt – was soll’s? Wer braucht schon Kultur? Welche Intrigen zum Ziel führen und warum andere nicht – am Ende gibt es darauf die nötigen Antworten.

Mehr im Flyer Tuchfühlung zur Veranstaltung am 26.03.2019.

Falsche Feinde. Was tun gegendie AfD? Ein alternativer Ratgeber

Buchvorstellung mit Manfred Sohn

Buchhandlung Prolibri
Schillerstraße 22–24
41061 Mönchengladbach

26.02.2019, 19:00 – 21:30 Uhr

Dieses Buch behandelt eine Reihe von Fragen, deren Beantwortung beim Kampf gegen sogenannte rechtspopulistische Formationen wie die »Alternative für Deutschland« hilfreich ist: Wo liegen die Wurzeln dieser Partei? Gibt es ein Netzwerk, auf das sie sich außerhalb ihrer eigenen Mitglied- und Wählerschaft stützen kann? Welche Verbindungen hat sie zu politisch ähnlich ausgerichteten Gruppierungen in anderen Ländern? Was charakterisiert die Programmatik der AfD? Wer sind ihre Wähler/innen? Welche Funktion erfüllt sie gegenwärtig im bürgerlich-parlamentarischen Parteiensystem, und gibt es Hinweise auf ihre mögliche künftige Funktion in diesem Gefüge?

Vor allem aber: Welche Maßnahmen taugen zu ihrer Bekämpfung und welche taugen dazu nicht?

Manfred Sohn, geboren 1955, Dr. disc. pol., Versicherungsangestellter, aktiver Gewerkschafter, von 2008 bis 2013 Mitglied des Niedersächsischen Landtags für die Linkspartei und von 2010 bis Anfang 2015 Vorsitzender des niedersächsischen Landesverbands dieser Partei. Im Februar 2015 ist er aus der Linkspartei ausgetreten. Er hat zahlreiche Zeitschriftenartikel und mehrere Bücher veröffentlicht, zuletzt: Hat das System einen Fehler oder ist es der Fehler? Antworten auf die Finanz- und Wirtschaftskrise von links (Bonn 2009); Der dritte Anlauf. Alle Macht den Räten (Köln 2012); Am Epochenbruch. Varianten und Endlichkeit des Kapitalismus (Köln 2014).

Ausstellung “Hartz IV macht arm” & Lesung “Heart’s Fear”

In der Politik wird viel diskutiert über Hartz IV.
Ob es notwendig ist, wie es verändert werden kann, ob die Regelsätze zu niedrig oder gar zu hoch sind, welche gesellschaftliche Veränderung Hartz IV gebracht hat.

Was Hartz IV mit den Menschen konkret macht, bleibt dabei oft auf der Strecke.
Dieser Wirkung des Gesetzes auf einen Mensch, mit seinen erzwungenen Veränderungen in ganz konkreten Lebensbereichen widmet sich die Veranstaltung, die der Rosa Luxemburg Club in Kooperation mit dem Bündnis für Menschenwürde und Arbeit durchführt.

29.1.2019 City Kirche alter Markt
18.30 Uhr Ausstellungseröffnung “Hartz IV macht arm” von John Barrawasser
19.00 Uhr “Heart’s Fear”, Geschichten von Armut und Ausgrenzung, Spielszenen und Lesung mit Bettina Kenter-Götte

Zum einen wird eine Ausstellung von John Barrawasser zu Hartz IV eröffnet. John Barrawasser hat seine Ausstellung von 2007 umgestaltet und aktualisiert. Sie stellt die Absurdität der einzelnen Bereiche des Regelsatzes dar, die ausreichend sein sollen. Mit seinen konkreten Kollagen macht John Barrawasser deutlich, das es vorne und hinten nicht reicht.

Im zweiten Teil erzählt Bettina Kenter-Götte ihre Geschichte mit ihren beruflichen Erfolgen als Schauspielerin, dem Leben als alleinerziehende Mutter, von unsicheren Arbeitsverhältnissen und schließlich von ihrem Leben auf der Grundlage von Hartz IV. Die kämpferische 67jährige war zeitweise selbst von Armut betroffen. Ihr Bühnenstück “Hartz-Grusical” wurde 2011 mit dem Stuttgarter Autorenpreis prämiert; seither setzt sie sich öffentlich für die Enttabuisierung der Armut ein, v.a. bei freien Bühnen- und Medienschaffenden.

Sie sagt: “Wir brauchen auch ein #metoo der von Armut Geschändeten, damit klar wird, wie viele wie schwer betroffen sind.” Mit mutigem Beispiel geht sie voran; in “Heart’s Fear” schildert sie ihre Erfahrungen: “Als Singlemutter diskriminiert und von Behörden drangsaliert, als Schauspielerin honoriert, als Autorin prämiert, vom Jobcenter sanktioniert”.

Wer die couragierte Künstlerin schon in Aktion erlebt hat, weiß, dass die Veranstaltung trotz des brisanten Themas unterhaltsam und kurzweilig wird, denn auch an diesem Abend tritt sie wieder als “Frau Peininger” in Spielszenen auf, bei denen das Lachen im Hals stecken bleibt und kontert als bodenständige “Frau Liba”: “Brauch ma net Hartz, brauch’ ma mehr Herz!”

Literaturhinweis: Bettina Kenter-Götte „Heart`s Fear“
Geschichten von Armut und Ausgrenzung
ISBN 978-3-88021-494-1

Flyer zur Ausstellung und Lesung rund um Hartz IV